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Für eine europäische
Friedensordnung
ein Beitrag von Bruno Mahlow
„Für den Frieden der Welt steht die Menschheit auf Wacht,
denn die Brandstätten warnen und mahnen”
– die meisten Leser werden sich an diese Zeilen eines
bekannten Liedes und viele Aktionen der Friedensbewegung
nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs erinnern. Es waren
Zeiten aktiven Kampfes gegen Militarisierung, Aufrüstung,
Atomwaffen, in denen sich die Friedensbewegung auf ein
ganzes System von Staaten, die sich dem Frieden und dem
sozialen Fortschritt verschrieben hatten, stützen konnte.
Seit der Gründung der NATO im Jahre 1949 richtete sich die
weltweite Friedensbewegung gegen dieses aggressive
Militärbündnis, gegen seine verschiedenen
Friedensgefährdenden Planungen, darunter gegen die
Wiederbewaffnung der BRD unter seinem Dach, gegen die
atomare Bewaffnung der NATO, gegen den
NATO-Doppelbeschluss von 1979 zur Stationierung neuer
Atomraketen in Europa bis hin zu ihren Kriegen gegen
Jugoslawien, Afghanistan und den Irak. Bereits in den 50er
Jahren des vergangenen Jahrhunderts sangen junge Menschen
auf ihren Treffen: „Was ist unser Leben wert, wenn allein
regiert das Schwert.” Heute, nachdem die Welt mit dem
Wegfall der UdSSR und anderer europäischer sozialistischer
Staaten aus dem strategischen Gleichgewicht geraten ist
und die Existenz der Menschheit auf das höchste bedroht
wird, sind diese mahnenden Worte aktueller denn je. Die
Sicherung des Friedens bleibt das Allerwichtigste und ist
ohne den starken Arm aller Friedenskräfte nicht
vorstellbar.
Das bedeutet angesichts der Lehren aus zwei Weltkriegen,
die von deutschem Boden ausgegangen sind, zu erkennen,
dass die wahren Interessen Deutschlands nicht einem
Kriegsbündnis gelten dürfen. Artikel 139 des Grundgesetzes
verpflichtet Deutschland auf die Rechtsbestimmungen zur
Befreiung des deutschen Volkes vom Faschismus und
Militarismus, sein Artikel 26 verbietet die Vorbereitung
und Führung von Angriffskriegen. Das heißt: allein schon
die Mitgliedschaft in der NATO und erst recht ihre neuen
aggressiven Strategien widersprechen dem Grundgesetz. Mit
seiner expansiven Osterweiterung, neuen Strategiekonzepten
zur Führung von Interventions- und Angriffskriegen wurde
die weitere aggressive Politik des NATO-Blocks
festgeschrieben.
Die NATO wird als Instrument für künftige Kriege um
Rohstoffe und Märkte ausgebaut. Deshalb gilt: 60 Jahre
NATO sind genug! Im Februar 2008 wurde in Kiew die GBM als
Mitglied des Europäischen Friedensforums und des
Weltfriedensrates gebeten, Gastgeber einer europäischen
Friedenskonferenz zu sein. Sie findet am 14./15. März 2009
in Berlin statt und reiht sich ein in die große
Friedensbewegung gegen die NATO zum 60. Jahrestag ihrer
Gründung und anlässlich des 10. Jahrestages der NATO
Aggression gegen Jugoslawien. Zu den Zielen dieser
Konferenz gehört neben der Analyse der von der
USA-Hegemonialpolitik, der NATO Expansion und der Krise
des neoliberalen Systems ausgehenden Gefahren für Frieden
und Sicherheit, eine Tribüne für ein effektiveres
Zusammenwirken der Friedensbewegung aus Ost- und
Westeuropa zu schaffen und einen inhaltlichen Beitrag für
eine neue europäische Friedensordnung zu leisten.
Alle Mitglieder werden gebeten, die Durchführung dieser
Konferenz nach Kräften zu unterstützen und unsere
Erklärung, die wir demnächst vorlegen werden, zu
unterschreiben. Spendet, wenn es irgendwie möglich ist,
für dieses Ereignis, das außergewöhnlicher Anstrengungen
unsererseits bedarf!
Bruno Mahlow, Mitglied des Präsidiums des
Europäischen Friedensforums
Spenden können mit dem Stichwort
„Friedenskonferenz“ auf das Konto
der GBM bei der Berliner Sparkasse,
Konto Nr. 0013192736, BLZ
100 500 00, gezahlt werden. |
