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Friedensstiftende Zusammenarbeit
GBM als Wahlbeobachter
in Abchasien
Unlängst fanden in der Republik Abchasien, die seit
kurzem sowohl von der Russischen Föderation (RF) als
auch von Venezuela, Nicaragua und der Republik
Südossetien diplomatisch anerkannt ist, Wahlen des
Präsidenten der Republik statt. Die Gesellschaft für
Frieden und Verständigung der Russischen Föderation
war vom Parlament der Republik Abchasien gebeten
worden, internationale Wahlbeobachter für dieses
wichtige politische Ereignis zu entsenden.
Ausgehend von den sich ständig vertiefenden
Beziehungen zwischen der Gesellschaft für Frieden und
Verständigung und der GBM erging auch an uns die
Bitte, diesen Auftrag aktiv zu unterstützen.
Die Wahlbeobachtung
begann mit der Akkreditierung der über 50 Beobachter
aus mehr als 25 Staaten, darunter die USA, Frankreich,
Österreich, Finnland, Litauen, Deutschland,
Tschechien, Slowakei und GUS-Staaten, bei der
Zentralen Wahlkommission in Suchum. (Diese Bezeichnung
der Hauptstadt wird in Abgrenzung von der in Georgien
gebräuchlichen
Form „Suchumi“ verwendet.)
Bereits am Morgen des
Wahltages begaben sich sechs Beobachtergruppen in
verschiedene Wahllokale, um den Stand der Vorbereitung
an Ort und Stelle zu beobachten und den Beginn der
Wahlen um 8.00 Uhr zu erleben. Von den
Beobachtergruppen wurden im Verlaufe des Wahltages
zahlreiche Wahllokale in Städten und auf dem Lande
aufgesucht. Zum größten Teil erfolgten die Besuche in
den Wahllokalen unangemeldet. Übereinstimmend wurde
von den Wahlbeobachtern eine ordnungsgemäße,
internationalen Standards entsprechende
Wahldurchführung festgestellt und in zwei offiziellen
Erklärungen vor der internationalen Presse bestätigt.
Die Zentrale Wahlkommission reagierte operativ auf
kleinere Beanstandungen in einzelnen Wahllokalen, die
jedoch keinerlei Einfluss auf den ordnungsgemäßen
Ablauf der Wahlen hatten. Auch wenn sich die
Wahlbeobachtung auf die Durchführung der Wahlen und
nicht auf die politischen Inhalte konzentrierte,
konnte eine ausgesprochen hohe „Wahlfreudigkeit“
beobachtet werden, die sich bereits in den
Mittagsstunden in einer Wahlbeteiligung von über 50 %
äußerte und schließlich mehr als 75% erreichte. Die
hohen Erwartungen der Bevölkerung an den nach der
Anerkennung der Republik vor allem durch die RF
eingeschlagenen Weg des Wiederaufbaus des Landes und
seiner wirtschaftlichen und sozialen Stärkung
spiegelte sich in der Wiederwahl des bisherigen
Präsidenten Sergej Bagapsch wider.
Die Einladung der GBM
zur Teilnahme an der Wahlbeobachtung kann als Ausdruck
der Vertrauens und der Wertschätzung der
Friedensarbeit unserer Gesellschaft durch die
Föderation für Frieden und Verständigung gewertet
werden. Vom Präsidenten der Föderation, unserem Freund
Viktor Ivanovich Kamyschanov, wurde die Überzeugung
zum Ausdruck gebracht, dass sich unsere
friedensstiftende Zusammenarbeit weiter positiv
entwickeln wird.
- Karl- Heinz Wendt
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