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Meinungen und Kommentare

Weißrussland im Griff einer Farbenrevolution?

Ein Kommentar von Rainer Rupp

In den letzten Tagen ist Belarus zum Schauplatz eines neuen Regimewechsels auf dem Territorium der ehemaligen UdSSR geworden. Versucht hier ein Volk, sich eines Tyrannen zu entledigen? Oder wird hier von mächtigen Kräften im Westen ein weiter „Maidan“ angerührt, bei dem, wie 2014 in der Ukraine, nationalistische Extremisten und Faschisten mit aktiver Unterstützung westlicher Regierungen, vor allem in Washington und Berlin, in einem blutigen Putsch den rechtmäßig gewählten Präsidenten verjagt und bis heute de facto die Macht im Land halten.

Vieles spricht in der Tat dafür, dass es bei den Unruhen in der weißrussischen Hauptstadt Minsk nicht vorrangig um Menschenrechte und Meinungsfreiheit geht, wofür die meist jugendlichen Demonstranten auf die Straßen gehen. Tatsächlich scheint es den eigentlichen Strippenziehern im Westen um den Gewinn eines weiteren geopolitischen und geostrategischen Vorteils gegen Russland zu gehen, wofür sie die jungen Demonstranten, die zu zehntausenden mobilisiert wurden, bei den Unruhen als nützliche Idioten verheizen.

Weißrussland ist nämlich ein osteuropäischer Staat und hat gemeinsame Grenzen mit Polen, der Ukraine, Litauen, Lettland und eine besonders lange Grenze mit Russland. Vom russisch-weißrussischen Grenzübergang bei Buda sind es über die E30 Autobahn nur noch 465 Km bis nach Moskau. Das weißrussische Militär, vor allem die Flugabwehr gegen die NATO ist fest mit der russischen Verteidigung integriert. Allein das macht einen erfolgreichen Umsturz in Minsk in den Augen der westlichen Kriegstreiber besonders attraktiv.

Bereits bei den vergangen Präsidentschaftswahlen hatte es jedes Mal entsprechende Versuche gegeben, eine Farbenrevolution in Gang zu bringen, aber in der Vergangenheit hatte der Funken nicht gezündet, denn die Weißrussen hatten die abschreckenden Beispiele aus der Ukraine vor Augen, zuerst die Folgen der so genannten „Orange-Revolution“ und dann des Maidan. Außerdem ging es dem Gros der Weißrussen auch in den kleinen Dörfern den Umständen entsprechend gut. Die jahrelangen erbärmlichen Zustände, welche die Russen in den Jahren der Herrschaft des vom Westen so geliebten GROSSEN Demokraten Boris Jelzin zumindest durch vegetieren mussten, blieben den Weißrussen unter ihrem Präsidenten Lukaschenko erspart.

Von 2008 bis 2013 bereiste der Autor dieser Zeilen mehrere Male Weißrussland kreuz und quer. Es herrschte kein Überfluss, aber auch kein Hunger, alle hatten Arbeit oder konnten studieren und alle hatten ein Dach überm Kopf. Selbst die kleinsten Dörfer bestachen durch Schönheit, Sauberkeit und Ordnung. Allerdings gab es auch damals schon Unmut und Unzufriedenheit. Die Menschen sehnten sich jedoch kaum nach dem goldenen Westen. Mir wurde öfters erzählt, wenn Putin auch in Weißrussland bei der Präsidentschaftswahl antreten könnte, dann hätte Lukaschenko keine Chance mehr. Leben wie in Russland war das Vorbild und nicht der Westen. Nur an den Universitäten gab es immer wieder junge Leute, die sich vom Westen die Erfüllung all ihrer unerfüllbaren Wünsche versprachen.

Seither ist viel Zeit ins Land gegangen. Selbst Medien, die Weißrussland freundlich gesinnt sind, berichten von einer allgemeinen und weit verbreiteten Unzufriedenheit eines Teils der Bevölkerung, wegen Inkompetenz und oder Korruption. Auch seien die politischen Eliten – vertreten durch den seit sechs Wahlperioden amtierenden Präsidenten Alexander Lukaschenko – und die staatlichen Institutionen und Abläufe stark verkrustet.

Lukaschenko ist ehemaliger kollektiver Betriebsdirektor und hat nie eine Wirtschaftsreform zugelassen. Nahezu alle Vermögenswerte des Landes befinden sich im Staatsbesitz. Das Land ist eine Zeitkapsel aus Zeiten der Sowjetunion von vor 30 Jahren. Lukaschenkos Widerstand gegen die Privatisierung beruht weitgehend auf dem Wunsch, russischen Oligarchen den Zugriff auf die Industrie und Landwirtschaft des Landes zu versperren. Belarus ist allerdings der vom Kreml ins Leben gerufenen Europäisch-Asiatischen Wirtschaftsunion beigetreten und zudem weitgehend in die russische Wirtschaft integriert.

Das Land ist besonders stark von russischer Energie abhängig, da Belarus über keine eigenen Kohlenwasserstoffressourcen verfügt. Bei der Zusammenarbeit der zentral geplanten Volkswirtschaft Weißrusslands mit der gesteuerten Marktwirtschaft Russlands kommt es natürlich immer wieder zu Ineffizienzen, was auch in der Bevölkerung für Unmut sorgt. Aber inmitten der Corona-Angst, die auch die weißrussische Bevölkerung ergriffen hat, zeigt sich, dass trotz allen Ärgers über den regierenden Lukaschenko, die Mehrheit der Bevölkerung nicht mitten in der Wirtschafts- und Gesundheitskrise auch noch die Regierung auswechseln wollte.

Dennoch befindet sich Weißrussland mitten in einem groß angelegten Versuch, mit Hilfe einer Farbenrevolution den Regimewechsel in Minsk durchzusetzen und das Land auf einen ungewollten Westkurs zu zwingen.

Für alle, die mit dem Begriff „Farbrevolution“ nicht viel anfangen können sei gesagt, dass es sich dabei um eine auf wissenschaftlichen Erkenntnissen aus der Psychologie beruhende, standardisierte Technik handelt, um in einem für den Umsturz vorgesehen Staat unzufriedene gesellschaftliche Gruppen mit ansprechenden Themen und Versprechungen von westlichem Konsum und grenzenloser Freiheit zu gewinnen. Zudem die Menschen bis zur rabiaten Gewaltanwendung gegen die Ordnungskräfte der jeweiligen Diktatur zu radikalisieren, das gesellschaftliche und politische Chaos im Zielland auf die Spitze zu treiben und letztlich den pro-westlichen „Regimewechsel“ durchsetzen.

Diesen Umsturztechniken zugrunde liegen die Werke des 1929 geborenen US-Sozialwissenschaftlers Prof. Dr. Gene Sharp, der in seinen jungen Jahren als Anti-Militarist wegen Wehrdienstverweigerung zwei Jahre im US-Militärgefängnis saß und damals sogar von Albert Einstein unterstützt wurde. In seinen Studien entwickelte er, unter anderem unter Berufung auf die Erfolge von Mahatma Ghandis friedlicher Revolution zur Befreiung Indiens vom Joch des britischen Kolonialismus, etliche Bücher über Umstürze durch gewaltlosen Widerstand. Die Krönung seiner Arbeit bestand jedoch in dem 1993 veröffentlichten Buch „From dictatorship to democracy: A conceptual framework for liberation“, das in deutscher Übersetzung folgenden Titel trägt: „Von der Diktatur zur Demokratie: Ein Leitfaden für die Befreiung.”

Dieses letzte Werk und die Anwendung der darin enthaltenen Anweisungen unterscheidet sich gewaltig von seinen früheren, noch von linkem Pazifismus und Idealismus geprägten Denken. Denn in der Zwischenzeit hatten die professionellen „Regimechange Agenturen“ der US-Oligarchie in Washington und ihre zuarbeitenden Vasallen in der selbsterklärten „westlichen Wertegesellschaft“ sich längst die Techniken von Gene Sharp angeeignet und mit den modernsten Erkenntnissen der Konsum-, Marketing- und Massenpsychologie angereichert.

Dabei aber sorgfältig darauf geachtet, dass der populäre linke Flair von der Befreiung der Massen von der parasitischen Diktatur erhalten blieb, denn die darin enthaltenen progressiven, gesellschaftlichen Versprechen garantierten den Zugang zu den Köpfen der jungen Generation, egal welcher Staat gerade auf der Abschussliste der Strippenzieher in Washington stand.

Die Verantwortung zur Vorbereitung der Umstürze lag stets bei den US-Regierungsbehörden, wie dem Außenministerium oder dem Geheimdienst CIA, die dann – kombiniert mit privater Finanzierung

und unter vorgeblicher Federführung von „humanitären“ NGOs, also Nichtregierungsorganisationen mit der Mobilisierung der Zielgruppen und der Destabilisierung des Zielstaates die anvisierte „Farbrevolution“ begannen. Der zigfache Multimilliardär, Börsenspekulant und angebliche humanitäre Wohltäter George Soros und dessen „Open Society“ NGO sind dafür ein weit bekanntes Beispiel.

Heute geht es darum, die unzufriedenen jungen Leute nicht mit zu viel politischer Theorie zu verwirren oder zu langweilen, sondern die angehenden Revolutionäre mit Popkultur zu motivieren, indem sie eingängige, inhaltsfreie Slogans, Logos und Teamfarben verwenden.

Die bekannteste US-Organisation dieser Art ist das „National Endowment for Democracy“ (NED), eine merkwürdige Einrichtung, die von der US-Regierung über die als „humanitäre Hilfsorganisation“ firmierende USAID, sowie durch Spenden von großen privaten Stiftungen neoliberaler Eliten kofinanziert wird. Die NED hat zwei Unterorganisationen, die die Mittel an verschiedene Regime Change-Projekte verteilen: eines ist das „International Republican Institute“, das der Republikanischen Partei angeschlossen ist und das andere ist das „National Democratic Institute for International Affairs“, welches bei der Demokratischen Partei angebunden ist.

Beide Organisationen führen mit leichten Abweichungen in den Nuancen die gleiche Tätigkeit durch. Denn Demokraten und Republikaner sind lediglich die rechte oder linke Hand der Einheitspartei des US-Großkapitals, weshalb es in den USA in Bezug auf Außenpolitik viel mehr Überparteilichkeit gibt, als man sich hier in Europa gemeinhin vorstellt.

In den letzten Wochen vor der Präsidentschaftswahl in Weißrussland am 9. August und den anschließenden Tagen ist es immer deutlicher geworden, dass das weißrussische Territorium der ehemaligen UdSSR erneut zum Schauplatz eines Regimewechsel Versuchs geworden ist. Diesmal allerdings war die direkte Einmischung des westlichen Un-Wertewesten – von Washington über Berlin bis zur EU in Brüssel – in die Wahl des souveränen Staates Weißrussland viel intensiver und stärker durchorganisiert als bei allen ähnlichen Versuchen im Land über die letzten zwanzig Jahre.

Bereits in den Monaten vor der Wahl hatten die Aktivitäten der vom Westen geförderten, so genannten „Oppositionskräfte“ dramatisch zugenommen. In einer breit angelegte Kampagne hatten diese fake „Oppositionskräfte“ die internationalen und lokalen Medien dazu ausgenutzt, um die im Land bestehenden wirtschaftlichen und sozialen Probleme sowie die allgemeine Unzufriedenheit eines Teils der Bevölkerung hochzuspielen und Bevölkerungsgruppen gegeneinander auszuspielen. .

Trotz dieses riesigen Aufwands zeigten die Ergebnisse der Wahl einen Sieg Lukaschenkos mit 80 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die Oppositionskandidatin und Westmarionette Swetlana Tichanowskaja erhielt nur etwa 10 Prozent der Stimmen. Über 4% der Wähler machten ihr Kreuz in der Option „Gegen alle Kandidaten „. Die Wahlbeteiligung lag bei 84,23 %.

Die tatsächlichen Wahlergebnisse spielten jedoch für die so genannte Opposition keine Rolle. Diese folgt nämlich eins zu eins dem Drehbuch der erfolgreichen Farbenrevolutionen. Deshalb hatte sie schon Wochen vor Beginn der Wahl bequemer Weise erklärt, dass ein Sieg Lukaschenkos nur bedeuten könne, dass die Wahlergebnisse gefälscht worden sind. Die westlichen Medien brauchen Ihre Verdächtigungen nur über mehrere Tage 24 Stunden lang zu wiederholen, und schon weiß und glaubt jedes Kind, dass Lukaschenko ein Wahlfälscher ist.

Rationale Argumente, die gegen ein solchen Szenario sprechen, haben in diesem Narrativ keinen Platz. Auch nicht die Tatsache, dass eine künstliche Erhöhung der Stimmen für Lukaschenko um 15 bis 20 Prozent eine massive Massenfälschung während des Wahlprozesses vorausgesetzt hätte. Die Fälschung hätte unter den Augen von vielen Beobachtern unterschiedlicher politischer Zugehörigkeit stattfinden müssen, was kaum unbemerkt hätte bleiben können.

Aber außer der Behauptung der Wahlfälschung haben die so genannten Oppositionellen und ihre finanziellen Förderer keinen Beweis oder Zeugen aus den Wahllokalen vorgezeigt. Beweise spielen hier auch keine Rolle. Behauptungen genügen. Und selbst wenn wir annehmen würden, dass die pro westliche Opposition in Weißrussland 20 Prozent der Stimmen bekommen hätte, wäre das Ergebnis für sie immer noch ein riesengroßer Misserfolg gewesen, denn Lukaschenko hätte immer noch mit 60% gewonnen.

Dennoch zeigt die Geschichte verschiedener Staatsstreiche rund um die Welt, dass eine konsolidierte und gut koordinierte aggressive Minderheit die Macht im Staat ergreifen kann. Eine solche Situation ereignete sich während des sogenannten „Maidan“-Putsches in der Ukraine im Jahr 2014, als eine aggressive Gruppe radikaler Nationalisten, die von ausländischen Kräften unterstützt wurden, die kopflose Untätigkeit der Janukowitsch-Regierung ausnutzte. Die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung unterstützte den Putsch und die weitere Gewalt, die sich in der gesamten Ukraine ausdehnte, nicht. Dennoch wurde die schweigende Mehrheit zum Opfer der aggressiven und lautstarken Minderheit.

Bereits Monate vor den Wahlen in Weißrussland war mit westlicher Hilfe ein Netzwerk von Konten in so genannten „Sozialen Medien“ aufgebaut worden, wobei die Betreiber der Seiten in Staaten außerhalb Weißrusslands registriert waren, wie z.B. in Polen und in den baltischen Staaten. Sie alle versuchten mit Unterstützung der Mainstream-Medien, das Bild des totalen Zusammenbruchs der Regierung in Minsk zu zeichnen. Weiter verbreiteten sie z.B. Anweisungen für Randalierer, persönliche Daten von Polizeibeamten und die Fake News über Lukaschenko, wonach der angeblich aus Weißrussland geflohen sei.

Ein besonderes Thema, das von diesen Medien behandelt wird, ist der Einsatz von Gewalt gegen die angeblich friedlichen Demonstranten. Wieso werden radikale Protestler in Westmedien und in den sozialen Medien als friedliche Demonstranten dargestellt werden, obwohl sie Polizisten provozieren und mit Knüppeln, Pflastersteinen und Holzstangen brutal angreifen und einige von ihnen sogar unter Inkaufnahme von tödlichen Verletzungen mit ihren Privatautos gezielt über den Haufen fahren?

Die pro-Putsch Medien in Minsk und im Westen sind jedoch mit ihren Forderungen nach einem landesweiten Streik ab dem 11. August voll auf die Nase gefallen.

Derweil haben die weißrussischen Strafverfolgungsbehörden laut lokaler Quellen und Beweisen vom Ort bei den Zusammenstößen mit den Farbenrevolutionären hohe Motivation und entschlossenes Handeln gezeigt, um die Ausbreitung des Chaos zu stoppen. Und Präsident Lukaschenko hat, ungeachtet der Kritik an seinen wirtschaftlichen oder politischen Strategien, offenbar die Lehren aus der Geschichte gezogen und hat entschieden alles getan, um den Putsch zu verhindern.

Wie nicht anders zu erwarten hat das US-Regime in Washington und die Europäische Union in Brüssel die Wahlen in Belarus bereits als „unfair“ und „nicht unabhängig“ verurteilt. Als weiteres Zeichen für den misslungenen Putsch kann gewertet werden, dass am 11. August die wichtigste weißrussische Oppositionskandidatin, Tianowskaja, und mehrere führende Mitglieder ihrer Kampagne über die Grenze nach Litauen abgehauen ist, von wo sie immer noch lauthals Erklärungen abgeben, in denen sie die „Revolution“ fordern.

Auch der prowestliche, neoliberale Teil der so genannten Opposition in Russland hatte vor wenigen Tagen vor der belarussischen Botschaft in Moskau eine Kundgebung zur Unterstützung des Putschversuchs in Weißrussland abgehalten.

Besonders interessant ist, dass noch vor wenigen Wochen Präsident Lukaschenko öffentlich mit Washington & Co mit antirussischen Äußerungen und Importen von US-Flüssiggas geflirtet hatte. Das hat er höchstwahrscheinlich getan, um in den Verhandlungen über russische Energielieferungen bessere Preise herauszuschlagen. Mit dem Beginn der Präsidentschaftswahl haben die westlichen Länder ihren neuen Freund Lukaschenko sofort verraten und den anhaltenden Putschversuch unterstützt. Dies hat einmal mehr gezeigt, dass Vereinbarungen mit dem Washingtoner Establishment und den europäischen Bürokraten keinen Pfifferling wert sind.

Nachfolgend findet der geneigte Leser zwei Links zu Artikeln mit gegensätzlicher Sicht auf die aktuelle Lage in Weißrussland. In dem ersten mit dem Titel „Pantoffelrevolution: Regime Change in Weißrussland hat begonnen“ (https://deutsch.rt.com/europa/105481-pantoffeln-revolution-regime-change-weißrussland-begonnen/ ) geht Wladislaw Sankin der Frage nach ob es sich um ein musterhaftes Beispiel einer Demokratie-Bewegung oder um eine Farbrevolution nach klassischem Drehbuch handelt. In dem zweiten Artikel „Proteste in Weißrussland: Neue Größenordnung der Repression“ (https://deutsch.rt.com/europa/105495-belarus-expertin-zu-protesten-in/ ) kommt die Weißrussland-Expertin der George Soros nahen „Forschungsstelle Osteuropa“ der Universität Bremen, Olga Dryndova, zu Wort und macht deutlich, wie eine typische Farbenrevolution-Propagandistin argumentiert.

Meine Gedanken über den Frieden

von Hans-Jörgen Knopf

Ich bewundere den Einsatz vieler Menschen, die im „öffentlichen Leben“ stehen und sich mit deutlichen Worten für den Frieden einsetzen.

Es ist keine ungefährliche Öffnung, da der Widerstand zwar unverständlich, aber vorhanden ist. Klar tragen wir es in uns, sind überzeugte Pazifisten. Diese Menschen verstehen wir nicht. Wie kann man Zweifel daran haben, dass Frieden ohne Alternative für Leben ist. Mein ganzes Leben (72), begleitet mich der Gedanke, mich für den Frieden einzusetzen, dafür zu kämpfen, andere Menschen aufzuklären und mitzureißen. Ich vermute der Frieden war Pate, als ich 1948 auf die Welt kam. Ich bekam ihn quasi in die Wiege gelegt und er hat mich geprägt, hat mich mein ganzes Leben nie verlassen. Kein noch so großer Gegenwind der Personen, die den Krieg als Mittel ansehen, ihre egoistische Weltsicht auszuleben und Zwietracht und Streit nicht nur mit Worten, sondern mit Waffen zu praktizieren, kann mich aufhalten. Die verlogene These von einer „Verteidigung“ irgendwelcher nicht definierbaren Werte muss für diese Lüge herhalten.

Ich kenne die wahren Hintergründe, weiß, wo wir hinsehen müssen, wer verantwortlich ist, wenn wir im Jahr 2020 dieses Drama mit ansehen müssen, wie die Welt zu Grunde gerichtet wird. Aufgeklärte Menschen wissen, wer keine Ruhe und dem Leben der Menschen nicht die geringste Chance gibt, in Frieden miteinander das Leben zu organisieren. Es gibt von mir Aufzeichnungen, die voller Trauer und auch voller Anklagen gegen die Kriegstreiber gegen diese Hörigkeit und Begeisterung die Welt in Angst und Schrecken zu versetzen, sind. Seit es die USA gibt, gibt es in der Welt mächtige Bewegungen, die Welt zu verändern. Es sind geopolitische Verschiebungen von Machtzentren, die weltumspannend sind, Kontinente von außen verändern und die Länder mit ihren Menschen einfach neu zuornen. Die Ursachen, was diese geopolitische Machtzentrale USA antreibt, stahen schon im „Kommunistischen Manifest“. Lest einfach nach, warum die Bourgeoisie aufgebrochen ist, um der Welt - den Barbaren und Zurückgebliebenen - mit Gewalt zu erklären, wie man leben muss. Gibt es Widerstand, so muss man nachhelfen. Die Mittel und Methoden sind durch die Erfahrung, die man machen konnte immer besser auf das nächste Opfer zugeschnitten. Wer immer noch glaubt, die DDR ist an ihren Schwächen gescheitert ist, sollte diesen Irrglauben weiter träumen. Es gibt klare Strategien, den Sozialismus oder Länder, die sich nicht den USA beugen wollen, zu zeigen, zu was man die USA fähig ist. Die krassesten Beispiele die mir dazu einfallen, sind die Abwürfe von Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki. Sie erfolgten nicht, um den Krieg zu entscheidenh, sondern als „Test“ und Machtdemonstration. Bis heute sind sie ungesühnt und stehen nicht unter Anklage. Der Krieg gegen Vietnam, Machtdemonstration und Test, wie neue Waffen einen ausgewählten Gegner dezimieren bzw. töten. Vom bestialischen Vorgehen der US-Soldaten gegenüber der Zivilbevölkerung ganz zu schweigen. Auch diese Verbrechen wurden bislang nie angeklagt. Denken wir an Chile, die Beihilfe für den Putsch des Pinochetregimee gegen ein demokratisches Chile. Selbst ein Aufschrei der internationalen Solidarität hat dieses Morden und töten nicht aufhalten können. Aus der jüngeren Vergangenheit ist es der Überfall der USA auf den Irak. Weltweite Proteste gab es auch in Berlin. Die blinde Hörigkeit der Bundesregierung zu ihrem „Partner“ USA sorgte bis in die Schulleitungen hinein zur Unterdrückung der demokratisch gesinnten jungen Menschen. Trotzdem gab es diese große Demo auf dem Alexanderplatz. Meine Enkeltochter hat teilgenommen, wobei sie ein gemeinsam gefertigtes T-Shirt trug. Als Strafe sie sich einen Tadel eingehandelt und in den Schulfächern, in denen sie fehlte, die Note „Sechs“ bekommen.

Arrogant und brutal geht es nach alter Manier weiter in der Welt. Eine Welt voller Spannungen, Kriege, Zerstörung und Tod. Die Folge ist die Flucht von Millionen Menschen, oftmals nur, um ihr nacktes Leben zu retten. Die Gefahr eines Krieges rückt wieder in greifbare Nähe. Wenn die Völker nicht gemeinsam einen Weg finden, wird es immer so weiter gehen, bis das letzte Land, das sich den USA widersetzt, politisch vernichtet oder vereinnahmt istWir sagen „nein danke“ zu diesem uns empfolhlenen „Amercan way of Life“.

Mein ganzes Leben hat mich der Friedensgedanke begleitet. In Kindergarten und Schule haben wir das Lied von der Friedenstaube gesungen. Ich kenne auch noch die wunderschönen Lieder „Unsere Heimat“, „Den blauen Planet“ von Karat, „Das Buch“ von den Pudys, u.v.m. Wer erinnert sich nicht gern an die Festivals des „Politischen Liedes“ in der DDR, die Weltfestspiele mit dem Auftritt von Angela Davis. Die DDR hat es ernst gemeint mit dem Frieden obwohl und vielleicht auch gerade deshalb, weil die Welt gespalten war. Ich beende an dieser Stelle mein Schwärmen. Wer mehr erfahren will, der muss mit mir reden oder stellt sich neben mich.

 

Wacht auf verdammte dieser Erde!

Was wir vor dem Ende der Coronavirus-Pandemie noch sagen wollen

Von Dr. Wolfgang Schacht wurde uns folgender Text zur Corona-Epidemie und zur Zweiklassenmedizin zugesandt. Dem schließt sich eine Übersetzung des Entwurfs der neuen Verfassung der Russischen Förderation an, die wir direkt als PDF-Dokument wiedergeben. Die von Dr. Schacht kenntlich gemachten Änderungen werden hier allerdings nur in Grautönen wiedergegben.. Der Originallink befindet sich am Ende des Dokumentes.

Die Falschheit und Hinterlistigkeit „unserer freiheitlichen demokratischen Rechtsstaaten“ kennt keine Grenzen. Der amerikanische Präsident, Donald Trump, fordert, die Umstände der Entstehung und der weltweiten Verbreitung des Coronavirus näher zu untersuchen. „Es sind viele merkwürdige Dinge passiert, es gibt viele Untersuchungen, und wir sind bestrebt zu untersuchen, was geschehen ist“, sagte er. „Es ist aus China gekommen, 184 Länder leiden darunter, das ist sehr schlecht. Es ist notwendig aufzuklären, wo das entstanden ist“. Außerdem fügte er noch hinzu, dass in China die bisher höchste Anzahl der Todesfälle aufgetreten ist, denn die Macht in China hat uns ziemlich niedrige Zahlen über Erkrankungen und Todesfälle mitgeteilt. Angesichts dieser haarsträubenden Behauptungen möchten wir schreien „Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen!“. Doch was soll das? Verzweifelte Schreie im durchgeknallten Zeitalter der kapitalistischen Globalisierung 4.0 hört schon lange keiner mehr. Sie verhallen! Ungehört! Wie in der Wüste! Beinah hätten wir es vergessen. In der aktuellen amerikanischen Presse lesen wir zu unserem großen Erstaunen, dass angeblich Russland an den vielen Todesfällen in den USA, ja ganz allgemein, an der Krise des amerikanischen Gesundheitswesens schuld ist. In diesem Zusammenhang erinnern wir uns sofort an die hervorragenden Vorschläge und Aktionen der Bundesregierung im Jahre 2016 zur „Verbesserung der Wirtschaftlichkeit des deutschen Gesundheitswesens“ durch Privatisierung, durch brachialen Abbau des Personals, durch Schließung vieler Krankenhäuser und Kliniken. Die von den Konzernen und Banken initiierten Vorschläge wurden treu und brav – wie immer - von ihren Lobbyisten in den Regierungsparteien CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke umgesetzt. Von den Linken? Wie ist das möglich? Jetzt steht die deutsche Bundeskanzlerin vor einem Dilemma. Denn angesichts ihrer unsozialen Gesundheitspolitik und der völlig unerwarteten Coronavirus-Pandemie muss das im starken Maße reduzierte Personal der Krankenhäuser, Kliniken, Altersheime, … bis zur totalen Erschöpfung arbeiten. Unseren Respekt und unseren großen Dank für ihre aufopferungsvolle Arbeit verdienen sie auf jeden Fall. Anstatt ihre zutiefst unmenschliche Politik zu korrigieren, versucht die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Merkel, jetzt Ärzte und Pflegepersonal aus anderen Ländern, welche diese Arbeitskräfte noch viel dringender brauchen, mit lukrativen Angeboten abzuwerben. Die Coronavirus-Pandemie ist praktisch zu einem Krieg geworden. Sind in diesem Krieg tatsächlich alle Mittel erlaubt? Plötzlich tauchen gespenstige Fragen auf, die in der BRD nicht erlaubt, nicht gestellt, bewusst vertuscht und nachhaltig zerquatscht werden:

1. Warum gibt es in „unserer“ Demokratie im Widerspruch mit dem Grundgesetz eine Zweiklassengesellschaft, d.h. Privatpatienten und Kassenpatienten bzw. Herren und Gesinde?

2. Warum genießt der Privatpatient allen Komfort und alle nur denkbaren medizinischen Leistungen?

3. Warum können dem Kassenpatienten dringend notwendige medizinische Leistungen aus Kostengründen und/oder auf Grund fehlender Kapazitäten verweigert werden?

4. Warum erhält ein Arzt für die Behandlung eines Privatpatienten den doppelten, dreifachen, vierfachen, ja sogar den fünffachen Geldbetrag von der Krankenkasse im Vergleich mit einem Kassenpatienten?

5. Warum erhält ein Privatpatient einen besonderen Termin (Ort und Zeit) für ein gründliches Gespräch … mit seinem Arzt und für seine Behandlung?

6. Warum muss der Kassenpatient in der Regel mehrere Stunden auf ein schnelles Gespräch mit dem Arzt und auf eine eventuelle Behandlung warten?

7. Warum erhält ein Privatpatient nach der Überweisung zu einem Facharzt in wenigen Tagen einen Termin (Ort und Zeit)?

8. Warum muss ein Kassenpatient nach der Überweisung zu einem Facharzt mehrere Monate auf einen Termin und eine Behandlung warten?

9. Warum wird trotz der riesigen Profite der Konzerne und Banken in Deutschland keine einheitliche Krankenversicherung und Krankenkasse für alle Bürgerinnen und Bürger dieses Landes geschaffen?

Wir kennen die Antwort und sind verpflichtet, sie tagtäglich allen unseren Mitbürger verständlich zu machen. „Teile und herrsche!“ – war, ist und bleibt im Kapitalismus das wichtigste und allentscheidende Machtinstrument. Deshalb hetzen die Medien des Establishments die „Armen“ auf die „Reichen“, die „Ungebildeten“ auf die „Gebildeten“, die „Besitzlosen“ auf die „Besitzenden“, die „Wessis“ auf die „Ossis“, die „Gläubigen“ auf die „Ungläubigen“, die „Jungen“ auf die „Alten“, die „Linken“ auf die „Rechten“, die „Bisexuellen“ auf die „Heterosexuellen, … die „Privatpatienten“ auf die „Kassenpatienten“ und – wie kann es anders sein – auch umgekehrt. Diese Spaltung der Gesellschaft in zig Tausend Gruppierungen mit scheinbar unüberwindlichen Widersprüchen kann nur nach dem Sturz des Kapitalismus überwunden werden. Selbst die banale Tatsache, dass „unser“ Gesundheitsminister kein Arzt ist, spaltet unsere Gesellschaft.

Was haben diese Fragen mit der Coronavirus-Pandemie zu tun? Sehr viel! Denn sollte die Anzahl der Erkrankten in dieser oder in einer der nächsten Pandemien so zunehmen, dass die Kapazität der Betten bzw. die Anzahl der Behandlungsgeräte unter marktwirtschaftlichen Bedingungen nicht ausreicht, dann muss der Arzt allein entscheiden, ob er seinen Privatpatienten oder den Kassenpatienten, einen jungen oder alten Menschen, einen … an das lebensrettende Gerät anschließt. Die Entscheidung darüber ist in „unserer“ unmoralischen, egoistischen und geldgierigen kapitalistischen Gesellschaft schon längst gefallen. Oder haben Sie, verehrte Leserinnen und Leser, daran Zweifel? Gut zu wissen, dass „unsere“ Führungskräfte der Regierungsparteien CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke auf der anderen Seite des Ufers stehen, d. h. dort, wo die Privatpatienten ihre Privilegien in aller Ruhe hüten und pflegen können. Sie zur grenzenlosen Solidarität mit den Armen, Schwachen und Kranken in dieser Welt zu bewegen, dürfte unter den gegenwärtigen gesellschaftlichen Bedingungen völlig sinnlos und hoffnungslos sein.

Die Hoffnung an ihr gutes Herz, an ihren festen Glauben an eine Gerechtigkeit, an die Menschlichkeit und Humanität verbindet uns in den letzten Monaten besonders mit den aktuellen Entwicklungen und Handlungen in der Russischen Föderation. Denn die russischen Ärzte und Politiker kämpfen um jeden erkrankten Menschen, unabhängig vom Alter, vom sozialen Stand und von seinen finanziellen Möglichkeiten. Deshalb sind in Russland trotz ca. 36.800 am Coronavirus COVID-19 erkrankten Menschen bisher „nur“ 313 Menschen gestorben (Stand vom 17. 04. 2020, 24:00 Uhr). In den USA waren es zur gleichen Zeit ca. 678.210 erkrankte Menschen, wobei 34.641 daran gestorben sind. Trotz der Coronavirus-Pandemie richtet sich die politische Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit nach wie vor auf die Änderungen und Ergänzungen in der Verfassung der Russischen Föderation, über die noch in diesem Jahr eine Volksabstimmung erfolgen soll. Im Mittelpunkt der Diskussionen stehen vor allem Fragen über

• die neue russische Ideologie und Weltanschauung;

• die neue soziale Orientierung Russlands;

• die neuen Normen zum Schutz gegen Fälschungen der russischen Geschichte;

• Garantien für die Entwicklung eines effektiven und qualitativ guten Gesundheitswesens für alle;

• das unikale Kulturerbe des russischen Vielvölkerstaates;

• den neuen Status der russischen Sprache als Sprache des staatsbildenden Volkes;

• den besonderen Schutz der Ehe zwischen Mann und Frau;

• den Schutz der staatlichen Souveränität, der Grenzen und aller Gebiete Russlands;

• das Verbot der Anlage von Geld und Wertsachen in ausländischen Banken und

• über die doppelte Staatsangehörigkeit für Beamte des russischen Staates.

Damit Sie, verehrte Leserinnen und Leser, unserer Internetseite die Verfassung der Russischen Föderation besser kennenlernen, haben wir den gesamten Text von der russischen in die deutsche Sprache übersetzt und zur freien Verwendung am 14. März 2020 an den russischen Präsidenten, Vladimir Putin, geschickt.

Alle Änderungen und Ergänzungen sind im Text durch rote Schrift besonders gekennzeichnet. Sie brauchen deshalb nicht alle 49 Seiten zu lesen. Jetzt sind Sie in der Lage, sich mit der neuen Verfassung der Russischen Föderation persönlich vertraut zu machen. Alle Lügen über „Putins neue Verfassung“ haben künftig keine Chance mehr.

Wir freuen uns über Ihre Empfehlungen und Hinweise zu diesem wichtigen Dokument Russlands. Der Link lautet:

www.dr-schacht.com/Die_Verfassung_Russlands_vom_11._03._2020.pdf

Dr. Wolfgang Schacht 17. April 2020

RFB zum Kapp-Putsch

Hans-Jörgen Knopf zur Corona-Krise

Deutschland, die Welt und Corona 2020

Das Jahr 2020 wird in die Geschichte eingehen. Keine Mondlandung, keine Sportereignisse oder herausragende gesellschaftliche Ereignisse, die es zu feiern gibt und an die man sich erinnern müsste. Nein, eine weltweite Epidemie, ausgelöst durch ein Virus, zwingt die Menschen auf unserem Planeten, darüber nachzudenken, an welch seidenem Faden das Leben hängt und was unser aller Leben so stark beeinflussen und verändern kann. Wie ein viel zu enges Korsett hat „Corona“ sich um den Globus gelegt, schnürt uns derart ein, dass die Menschen nach „Luft“ ringen. Ein Virus zwingt uns, über unser Leben nachzudenken, indem es unangenehme Zwänge erzeugt. Keiner ist davon ausgenommen, diese zweifelhafte Bekanntschaft zu machen zu können. Sehr artig lässt man sich zu Hause einsperren und sich von seinen Lieben trennen. Keiner weiß, wie lange wir auf dieses große Wort „Entwarnung“ warten müssen. Die Freiheit bekommt ein ganz neues Gesicht. Man muss akzeptieren, mit vielen Beschränkungen zu leben. Wartet geduldig, bleibt zu Hause, helft mit bei dieser Entschleunigung hin zu dieser wunderschönen Zeit vor Ausbruch der Krise. Wir haben sogar sehr viel Zeit, über das Leben nachzudenken.

Es ist schön, dass wir uns alle etwas nähergekommen sind, dass wir viel deutlicher sehen können, wie es am „anderen Ende“ der Welt aussieht, wie die Menschen dort leben, wie es der Natur ergeht usw. Die Möglichkeiten geben es her und sie werden auch genutzt. Ohne das Zutun des Journalismus mit seinen Aussagen ist es möglich, sich mit seinen eigenen Augen ein Bild zu machen. Wie leben die Menschen dort? Wir lesen nicht nur davon, sondern tauchen in fremde Kulturen und Lebensweisen ein. Man begreift, dass man selbst aus einem Land kommt, das man bisher für den Nabel der Welt gehalten hat. Nein eine Vielgestaltigkeit und eine entdeckenswerte neue Welt zeigt sich uns. Wie überall ist das Böse nicht weit vom Guten. In das Gute mischt sich ein Virus ein, das es leicht hat, als „Reisegepäck“ durch die Welt zu reisen. Der enge Horizont unserer Weltanschauung scheint zu explodieren und macht Platz für das Dazulernen.

„Denn Wissen ist das große Ganze. Wir selbst haben meist nur eine Ahnung von den Dingen. Wenn wir in uns eine Abfrage starten, sind es meist nur diese unzähligen Details die eine Antwort ausmachen. Man zweifelt an sich selbst und lauscht oft nur in die Runde, was andere zu sagen haben.“ (HJK)

Dieses Begreifen müsste eigentlich etwas bei den Menschen auslösen. Viel sensibler müssten sie, wenn sie vor dieser Fülle stehen, einsehen, es ist dieses einzigartige, dieses ungeheure Glück selbst, dabei zu sein und davor zu stehen. Es kann passieren, dass ein Schwur unser Gewissen ergreift. Ich habe es als Mensch begriffen, bin dabei und werde mich mit meinem Leben für das Leben einsetzen. Ich werde mich anschließen, wo ich es für richtig halte aber lasse mich niemals ausnutzen um dabei zuhelfen, die oftmals großen Worte, die meist nur einem Zweck dienen, leben zu lassen. So lange ich da bin und die Kraft habe, werde ich sie so einsetzen, dass das Leben diese Chance hat. Ich persönlich hoffe ganz stark, dass „man“ durch diese Krise dazu lernt, die Welt sich vielleicht auch zum Besseren verändert.

Hans-Jörgen Knopf an die Abgeordneten des Bundestages

Werte Abgeordnete im Bundestag,

Wenn wir ehrlich sind, erfüllt uns diese „Kopflosigkeit“ und Scheu vor dringenden Veränderungen, wie sie uns von unserer gewählten Regierung demonstriert wird, mit großer Sorge. Ein Blick in die Welt bestätigt uns diesen unheilvollen Trend, der auch in anderen Ländern sich so stark zeigt. Eine Krise beherrscht die Demokratie, die dringend bekannten Probleme und Aufgaben mit Strategien zu begegnen, scheitert am gemeinsamen Willen. Er kommt nicht zu Stande, weil man nicht miteinander spricht, nicht mehr über den eigenen Tellerrand sieht. Schon einmal etwas von Kompromissen gehört? Dieser Möglichkeit, diese parteipolitische Mauer zu überwinden, ohne die „große Linie“ zu verlassen, damit tut man sich schwer. Es geht doch nicht um Besetzung von Posten, bei Kopflosigkeit auch mit Notlösungen, man soll auch nicht in der Pflicht stehen, anderen nach dem Mund zu reden, nein, es ist dieses große Land Deutschland mit seinen 16 Bundesländern und seinen Menschen, die fragend darauf lauern, wie es im Land weiter geht. Es muss doch jemanden in Regierungsverantwortung geben, der in der Lage ist, etwas dazu zu sagen. Streit mit einer entsprechenden Hygiene darf sein, wenn daraus eine Lösung geboren wird. Aber wenn man sich nur noch damit befasst, nicht unter zu gehen, verhindern will, sein Gesicht zu verlieren, bleibt nicht die Zeit, einmal in sich zu gehen. Der einzelne Mensch kann es. Aber es scheint unmöglich, das in seiner Partei anzuschieben. Hindernisse können sein, die fehlende Toleranz vor einer anderen Meinung, vor gegensätzlichen Vorstellungen, wie diese Welt „funktionieren“ kann. Man mauert sich ein z. B. die „Werteunion“. Wenn es nicht mehr möglich ist, aus der großen Verantwortung vor dem Volk ehrlich zu sich selbst zu sein, wird diese Vereinigung, diese Partei, an der Eitelkeit zerbrechen. Ihr beklagt, die Veränderung im Verhalten der Menschen im Land, diese Kälte, diesen Egoismus diese Ellenbogengesellschaft, aber was lebt ihr uns vor, ihr, die von uns gewählten Abgeordneten? Unsere Stimme bei den Wahlen ist ein Vertrauensvorschuss. Was macht ihr daraus? Ihr treibt Eure unzulässigen „Spielchen“ bis hin zu Nötigungen und Maulkorb. Beschäftigt Euch damit, mit welchen Konstellationen man welchem politischen Gegner schaden könnte. In einer parlamentarischen Demokratie sind alle vom Votum des Volkes gewählt. Es gibt Unterschiede, wie man welche Ziele für das Volk, das einen gewählt hat, erreichen will. Aber „Gegner“ ist nicht, wer eine andere Meinung hat. Die große Kunst besteht darin, mit Kompromissen klar zu kommen, Tolerant zu sein. Dass es diese AfD gibt ist ein Unglücksfall in der deutschen Geschichte. Sie war in dieser parlamentarischen Demokratie nie eine demokratische Kraft und wird es auch nie sein. Ihr habt es zugelassen, dass hinter den Kulissen des Streites der Demokraten im Land sich ein „rechter Rand“ gebildet und wahrscheinlich über den populistischen Missbrauch der Meinungsfreiheit, niedergelassen hat. Wer diese verfassungsmäßigen Bedenken nicht erkannt hat oder nicht sehen wollte, hat damit den Weg frei gemacht hat, dass sich diese „Kräfte“ als „Partei“ im demokratischen Spektrum formieren und auch etablieren konnten. Diese Kalkulation einiger „konservativer Leute“, damit eventuell „Partner“ zu finden, ging nicht auf. Wir stolpern rückwärts über demokratisches Gebaren oder auch Traditionen. Aber es sind nicht die einzigen und auch nicht die letzten Bedenken, die ihr in diesem Land duldet und dem Volk zumutet. Was ist mit dieser NPD? Wer lebt hier unbehelligt als „Reichsbürger“ ohne eine staatsbürgerliche Legitimität? Wo ist dieser starke Staat, der uns erklärt, wie wir uns von diesen unheilvollen Resten undemokratischer Außenseiter befreien?

Ich bin nicht neu in Eurer Mitte. Es gibt eine ganze Reihe von Hilfsangeboten aber auch Kritiken.

Noch ein kleiner Zusatz. Es ist sehr gefährlich, ein Verhaltenskodex als Filter einzusetzen, um zu klären mit wem man spricht. Wenn es angenommen zu einer formalen Reinigung einer AfD kommt, um anerkannt zu werden, um vielleicht sogar koalitionsfähig zu werden, bedarf es keiner Blockade und Ausgrenzung mehr. Auch wer das Wort „Unrechtsstaat“ im Zusammenhang mit der DDR-Geschichte ausspricht, kann sich eine Eintrittskarte erwerben auch mit der CDU oder CSU oder Junge Union ein paar Worte zu wechseln. Merkt ihr noch wohin das führt? Die Ehrlichkeit und die Wahrheit bleiben auf der Strecke. Benehme Dich anständig und sage was die Anderen hören wollen und Du bist ein Demokrat mit dem man spricht? Armes Deutschland! Wo sind wir nur hingekommen?

Brief an den Thüringer Landesverband der Partei „Die Linke“

Nachstehenden Brief richtete Torsten Trentzsch an die Linken-Führung in Thüringen, in der er sich mit dem „DDR-Passus“ des zwischen den Parteien „Die Linke“, SPD und „Bündnis 90/Die Günen ausgehandelten Koalitionsvertrag auseinandersetzt:

„Die Parteien verständigen sich darauf, nicht mit Organisationen, die das DDR-Unrecht relativieren, zusammenzuarbeiten. Die Koalition wird keine Personen, die direkt oder indirekt mit dem Sicherheitssystem der DDR zusammengearbeitet haben, in Positionen dieser Regierung entsenden. Ebenso sollen Menschen, die leugnen, dass die DDR kein Rechtsstaat war, keine Verantwortung in der gemeinsamen politischen Arbeit für Thüringen wahrnehmen. Mit allen, die in der DDR Schuld auf sich geladen haben, diese Schuld aber eingestehen, bekennen und ihren Beitrag zur Aufarbeitung leisten wollen, werden wir zusammenarbeiten."

Diese Zeilen triefen nur so von Dummheit und Boshaftigkeit. Wenn ein Staat als Unrechtsstaat (Wie genau ist der eigentlich definiert? Das Völkerrecht kennt diesen Begriff meines Wissens nicht.) zu bezeichnen ist, dann ist es doch Adenauers Nazirepublik - die BRD, in der ich leider heute leben muss. Der DDR wurden von der UNO nie Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen, der BRD hingegen sehr wohl. Die BRD führt völkerrechtswidrige Angriffskriege (und niemand wird dafür bestraft). Die DDR hat nie Angriffskriege geführt. In der DDR brauchte man keine Tafeln, Suppenküchen und Obdachlosenheime - in der BRD ist das Alltag. Diese Aufzählung ließe sich noch lange fortführen. Leider hatte ich aufgrund meines Alters nicht mehr die Chance, die Sicherheitsorgane meiner Heimat, der Deutschen Demokratischen Republik, beim Schutz eben dieser zu unterstützen. Aufgrund dieser Einstellung und der oben zitierten Festlegung im Koalitionsvertrag zur Gesinnungsüberprüfung (so viel übrigens zum (Un-)Rechtsstaat BRD) bleibt mir nun eine Mitarbeit für Thüringen versagt - schade. Na ja, ich wohne im Bezirk Dresden. Somit ist das vielleicht doch nicht so schlimm. Da fällt mir noch ein: Wollen Sie diese meine Zeilen nicht gleich zum Anlass nehmen und mich als aufrechten DDR-Bürger und Sympathisant der Sicherheitsorgane dieses Staates in einer Kartei registrieren (neben der Meldung an den von Faschisten aufgebauten und durchsetzen Inlandsgeheimdienst – den sogenannten Verfassungsschutz) oder muss ich dies selbst tun? Wann ist damit zu rechnen, dass Menschen wie ich, in der Öffentlichkeit zum Tragen eines Kennzeichens in der Art des gelben Sterns oder des roten Dreiecks verpflichtet werden? Im Bewusstsein, dass alle meine Anmerkungen Sie und die mit Buschzulage in den Osten geschickten Kolonialbeamten, die Bodos und Co. nicht zum Nachdenken oder gar Umdenken bewegen können, bleibt mir nur folgende Erkenntnis: Die bekannte Feststellung unter Arbeitern „Wer hat uns verraten: Sozialdemokraten“ gilt auch für die Partei „Die Linke“, die, wie nicht zuletzt dieser Fall deutlich zeigt, ihren Namen völlig zu unrecht trägt. Bis heute habe ich (trotz und nicht wegen Ramelow, Gysi und Co.) mein Kreuz bei Wahlen in der Regel bei der PDS/PDL gemacht. Dies kann ich nicht länger mit meinem Gewissen vereinbaren. In Adenauers Nazi-Republik BRD werde ich nie ankommen, auch nicht, wenn sie von Pseudo-Linken wie der PDL im Auftrag des Kapitals verwaltet wird.

Es lebe die antifaschistische, friedliebende Deutsche Demokratische Republik - meine Heimat!

Torsten Trentzsch

Der Bundestag 2019

Das „hohe Haus“ eines wiedervereinigten Deutschlands. Ich würde schon gern respektvoll von der vom Volk gewählten Regierung sprechen und Vertrauen haben, dass man dort weiß, was uns bewegt, welche Fragen wir haben, und wo wir auch Widerspruch anmelden. Die Ansichten auf die kleinen Dinge des Lebens sind schon vielgestaltig. Was soll es erst werden, wenn selbst zu den wichtigen Dingen beim Volk große Zweifel bestehen? Hört man da überhaupt noch hin? Meine Beobachtungen bereiten mir große Sorgen. Unser Parlament scheint sich von den großen von Verantwortung getragenen Debatten immer mehr zu entfernen. Zwischenrufe, bis hin zu lautstarken persönlichen Angriffen auf Abgeordnete, respektlose Gesten, wenn diese „unbequeme Opposition“ etwas zu sagen hat. Kein Abgeordneter hat das Recht, einen anderen zu beleidigen, persönlich zu diskriminieren. Auf die Zwischenrufe der AfD, gerichtet an G. Gysi während seiner Rede anlässlich des 30. Jahrestages der Wiedervereinigung, hätte ich vom Präsidenten des Bundestages erwartet, dass sie sofort unterbunden werden.

Meine Antwort in Richtung AFD: Die geistigen und ideologischen Vorfahren ihrer Partei standen in Nürnberg vor Gericht. Ihnen wurde nach 1945 der Prozess gemacht, soweit ich mich erinnern kann wegen Kriegsverbrechen. Wegen der Schwere dieser Schuld gab es auch Todesurteile. Dabei hat man längst nicht alle erreicht, die große Schuld auf sich geladen hatten. Es hat den Überlebenskampf des „braunen Übels“ beschleunigt und führt heute dazu, dass man im Bundestag derartigen Schmutz zu hören bekommt. Wir haben schon Todesopfer zu beklagen. Abgeordnete und deren Familien werden mit Mord bedroht. Hier beginnt, sich etwas zu wiederholen, was 1933 seine hohe Zeit hatte. Es ist dringend geboten zu sagen „Wehret den Anfängen!“ Das hat nichts mehr mit Demokratie und Freiheit zu tun.

Hans-Jörgen Knopf per E-Mail

Verfassungsbeschwerde zur Rentengerechtigkeit Ost-West nicht angenommen

Der langjährige intensive Kampf der GBM, ISOR, GRH und weiterer Organisationen gegen das Unrecht im Rentenrecht brachte durchaus Teilerfolge. Dennoch ist nach fast 30 Jahren Vereinnahmung der DDR keine Rentengerechtigkeit in Sicht: die Strafrenten bestehen weiter und für die Berechnung der Ost-Renten werden niedrigere Werte angesetzt als im Westen, um nur zwei Beispiele zu nennen. Immer wieder wurde die Angleichung der Berechnungswerte hinausgeschoben; im Sommer 2017 beschloss die Bundesregierung einen erneuten Aufschub und einheitliche Rentenwerte zwischen Ost und West erst im Jahr 2024 einzuführen, rentenwirksam würden sie ein Jahr später. Und dann weiterhin mit vielen Ungerechtigkeiten für die Ostrentner. 2025 sind wir 35 Jahre »angeschlossen«. Wer aus der jetzigen Rentnergeneration kommt dann überhaupt noch in den »Genuss« dieser »Gnade«?...

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Armut in der Einheit

Verehrte Anwesende, liebe Freunde,
ich gehöre zu den 20 Prozent der Bevölkerung, die in der BRD in Armut leben und da nicht rauskommen werden. So viel Einwohner hatte die DDR.
Ich wurde schon Mitte 1991 arbeitslos, bin also doppelt so lange ohne bezahlte Arbeit, wie ich nach dem Studium arbeiten durfte. Arbeitslosigkeit bedeutet Verlust einer sinnvollen Tätigkeit, Verlust der Zusammenarbeit im Kollektiv an einer gemeinsmen Aufgabe, Verlust sozialer Kontakte, an deren Stelle sinnlose Beschäftigungen durch Arbeitsamt und Jobcenter traten. Man wird in Trab gehalten mit formalen Terminen, undurchsichtigen und unlogischen Formblättern, Vorschriften, Drohungen, Anträgen –  und natürlich durch eigene Bewerbungen, Bewerbungen, Bewerbungen, verbunden mit völliger Erfolglosigkeit der Suche und demütigender Behandlung durch die Mitarbeiter der Ämter, vorwiegend derjenigen, die was mit Geld zu tun haben.
Am Schlimmsten empfinde ich, daß das Geld nicht  zum Leben reicht,  das bleibt bis zum Lebensende eine Dauerbelastung und wurde längst zur größten psychischen Belastung überhaupt, ich fühle mich nur noch eingezwängt....

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