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Vorstandssitzung am 20. Januar 2009
Im Mittelpunkt der
GBM-Vorstandssitzung vom 20. Januar stand die
Vorbereitung der Europäischen Friedenskonferenz,
die am 14./15. März vom Europäischen Friedensforum
(epf) in Berlin veranstaltet wird.
Helmut Semmelmann,
verantwortlich für die deutsche Sektion des epf,
berichtete über den Stand der Vorarbeiten. Zehn
Jahre nach dem NATO-Krieg gegen Jugoslawien wird
die Konferenz – so betonte der Vorsitzende, Prof.
Dr. Wolfgang Richter – die Gefahren für Frieden
und Sicherheit in Europa und der Welt analysieren,
die sich durch zunehmende Militarisierung und
durch die Krise des neoliberalen Systems ständig
verschärfen.
Sie wird die
NATO-Strategien gestern und heute untersuchen und
demgegenüber die historische Verantwortung Europas
für die friedliche Entwicklung in der Welt
herausarbeiten. Die Konferenz wird dazu beitragen,
eine breite politische Bewegung für die friedliche
Lösung von Konflikten, für die Stärkung der UNO
und die Durchsetzung ihrer Charta zu entfalten,
und Vorstellungen erörtern, wie eine stabile
Sicherheits- und Friedensordnung
erstritten werden kann.
Zu rentenpolitischen
Fragen informierte Wolfgang Konschel über die
Debatte im Bundestag am 5. Dezember 2008, über den
Workshop bei ver. di am 12. Dezember und über die
Anhörung im zuständigen Ausschuss des Bundestages
am 19. Januar. Den Standpunkt der GBM gelte es im
Bundestags-Wahlkampf zur Geltung zu bringen (vgl.
S. 4).
Zur Mitarbeit im
Forum Menschenrechte sprach Prof. Richter. Ferner
wurde für die zweite Märzhälfte ein Kolloquium mit
Prof. Fritz Vilmar zur Erörterung von Fragen in
Aussicht genommen, die nach der Verleihung des
GBM- Menschenrechtspreises 2008 aufgeworfen
wurden.
Der Vorstand
verabschiedete seinen Arbeitsplan für das 1.
Halbjahr 2009 und nahm eine ausführliche
Information der Schatzmeisterin, Dr. Gisela
Hering, über den Jahresabschluss 2008 entgegen.
-isc- |
